Prozesskostenhilfe

Ich kann mir kei­nen Anwalt leis­ten!

Dies ist oft der erste Gedanke von Men­schen, die finan­zi­ell nicht in der Lage sind, für die Anwalts­ge­büh­ren selbst auf­zu­kom­men.
Da aber in unse­rem Rechts­sys­tem nie­mand von der Gel­tend­ma­chung sei­ner ihm zuste­hen­den Rechte gehin­dert wer­den soll, sieht das Gesetz die Mit­tel der Bera­tungs­hilfe und der Pro­zess­kos­ten­hilfe vor.

Wann kann auch ich mir einen Anwalt leisten?

Die Ant­wort ist ein­fach: Wenn die Prü­fung ergibt, dass Sie finan­zi­ell nicht in der Lage sind die Kos­ten selbst zu tra­gen und ent­we­der ein Rechts­an­walt not­wen­dig erscheint (Bera­tungs­hilfe) oder die Sache Aus­sicht auf Erfolg hat (Pro­zess­kos­ten­hilfe).

Schließ­lich darf die Rechts­ver­fol­gung auch nicht mut­wil­lig sein.

Wer eine Rechts­schutz­ver­si­che­rung hat, die im kon­kre­ten Fall auch für die Anwalts­kos­ten ein­tritt, muss diese natür­lich in Anspruch neh­men.

Wie komme ich zu Prozesskostenhilfe?

Pro­zess­kos­ten­hilfe (PKH) wird durch den Anwalt im Pro­zess bean­tragt und deckt die Gerichts­kos­ten sowie die Kos­ten des eige­nen Anwalts. Die Kos­ten des geg­ne­ri­schen Anwal­tes sind nicht von PKH gedeckt. Dies ist jedoch im Ver­wal­tungs­recht meist belang­los, da Behör­den sich meist selbst ver­tre­ten. Ledig­lich in spe­zi­el­len Rechts­ge­bie­ten (z. B. Hoch­schul­zu­las­sung) ist damit zu rech­nen, dass eine Behörde sich auch anwalt­lich ver­tre­ten lässt. Soweit sich Behör­den vor dem Sozi­al­ge­richt anwalt­lich ver­tre­ten las­sen, sind diese Kos­ten nicht durch den Bür­ger zu erstat­ten. Den­noch bera­ten wir sorg­fäl­tig, um die Erfolgs­aus­sich­ten und das Kos­ten­ri­siko für den Man­dan­ten rea­lis­tisch dar­zu­le­gen. Auch bezüg­lich PKH bera­ten wir. Mehr zur Pro­zess­kos­ten­hilfe auf der Seite der Rechts­an­walts­kam­mer Ber­lin (PKH).

Kosten der Beratung und Vertretung nach RVG

So errech­nen sich Anwalts­kos­ten für: Erst­be­ra­tung, Abrech­nung nach Gegen­stands­wert, Abrech­nung nach Rah­men­ge­büh­ren, Abrech­nung nach Ver­ein­ba­rung. Für die meis­ten Man­dan­ten spielt die Frage, was der Anwalt kos­tet, eine ent­schei­dende Rolle. Das ist ver­ständ­lich, wir…

Beratungshilfe

Wann kann auch ich mir einen Anwalt leis­ten? Die Ant­wort ist ein­fach: Wenn die Prü­fung ergibt, dass Sie finan­zi­ell nicht in der Lage sind die Kos­ten selbst zu tra­gen und die Ein­schal­tung eines Rechts­an­walts not­wen­dig erscheint.

Streitwertkataloge">Ermittlung des Gegen­stands­werts, Streitwertkataloge

Wird nach dem Gegen­stands­wert (auch Streit­wert genannt) in gesetz­li­cher Höhe abge­rech­net, sind die Gebüh­ren nach einer Tabelle abzu­rech­nen; in vie­len unkla­ren Fäl­len ergibt sich aus den Streit­wert­ka­ta­lo­gen der Gerichte Nähe­res.

Prozesskostenhilfe

Pro­zess­kos­ten­hilfe (PKH) wird durch den Anwalt im Pro­zess bean­tragt und deckt die Gerichts­kos­ten sowie die Kos­ten des eige­nen Anwalts, wenn Sie finan­zi­ell nicht in der Lage sind die Kos­ten selbst zu tra­gen und Erfolgs­aus­sicht besteht.

Beratungshilfe

Wann kann auch ich mir einen Anwalt leis­ten? Die Ant­wort ist ein­fach: Wenn die Prü­fung ergibt, dass Sie finan­zi­ell nicht in der Lage sind die Kos­ten selbst zu tra­gen und die Ein­schal­tung eines Rechts­an­walts not­wen­dig erscheint.

Streitwertkataloge">Ermittlung des Gegen­stands­werts, Streitwertkataloge

Wird nach dem Gegen­stands­wert (auch Streit­wert genannt) in gesetz­li­cher Höhe abge­rech­net, sind die Gebüh­ren nach einer Tabelle abzu­rech­nen; in vie­len unkla­ren Fäl­len ergibt sich aus den Streit­wert­ka­ta­lo­gen der Gerichte Nähe­res.

Prozesskostenhilfe

Pro­zess­kos­ten­hilfe (PKH) wird durch den Anwalt im Pro­zess bean­tragt und deckt die Gerichts­kos­ten sowie die Kos­ten des eige­nen Anwalts, wenn Sie finan­zi­ell nicht in der Lage sind die Kos­ten selbst zu tra­gen und Erfolgs­aus­sicht besteht.

Kosten der Beratung und Vertretung nach RVG

So errech­nen sich Anwalts­kos­ten für: Erst­be­ra­tung, Abrech­nung nach Gegen­stands­wert, Abrech­nung nach Rah­men­ge­büh­ren, Abrech­nung nach Ver­ein­ba­rung. Für die meis­ten Man­dan­ten spielt die Frage, was der Anwalt kos­tet, eine ent­schei­dende Rolle. Das ist ver­ständ­lich, wir…

Beratungshilfe

Ich kann mir kei­nen Anwalt leis­ten!

Dies ist oft der erste Gedanke von Men­schen, die finan­zi­ell nicht in der Lage sind, für die Anwalts­ge­büh­ren selbst auf­zu­kom­men.
Da aber in unse­rem Rechts­sys­tem nie­mand von der Gel­tend­ma­chung sei­ner ihm zuste­hen­den Rechte gehin­dert wer­den soll, sieht das Gesetz die Mit­tel der Bera­tungs­hilfe und der Pro­zess­kos­ten­hilfe vor.

Wann kann auch ich mir einen Anwalt leisten?

Die Ant­wort ist ein­fach: Wenn die Prü­fung ergibt, dass Sie finan­zi­ell nicht in der Lage sind die Kos­ten selbst zu tra­gen und ent­we­der ein Rechts­an­walt not­wen­dig erscheint (Bera­tungs­hilfe) oder die Sache Aus­sicht auf Erfolg hat (Pro­zess­kos­ten­hilfe).

Schließ­lich darf die Rechts­ver­fol­gung auch nicht mut­wil­lig sein.

Wer natür­lich eine Rechts­schutz­ver­si­che­rung hat, die im kon­kre­ten Fall auch für die Anwalts­kos­ten ein­tritt, muss diese in Anspruch neh­men.

Wir über­neh­men grund­sätz­lich auch Man­date auf Basis von Bera­tungs­hilfe oder Pro­zess­kos­ten­hilfe, wozu im Übri­gen jeder Rechts­an­walt – jeden­falls grund­sätz­lich – ver­pflich­tet ist.

Bei soge­nann­ter Gewäh­rung von Bera­tungs­hilfe durch den Anwalt, ent­steht eine an den Anwalt zu zah­lende Bera­tungs­hil­fe­ge­bühr in Höhe von 15,00 € netto (Nr. 2500 VV RVG Bera­tungs­hil­fe­ge­bühr), die wir aber gerne dann erlas­sen, wenn Sie  den Bera­tungs­hil­fe­schein gleich mit­brin­gen.

Wie komme ich zu Beratungshilfe?

Kon­kret heißt dass, die­je­ni­gen, die sich kei­nen Anwalt leis­ten kön­nen, kön­nen bei dem  zustän­di­gen Amts­ge­richt ihres Wohn­or­tes (bun­des­weite Suche) einen Bera­tungs­hil­fe­schein bean­tra­gen (dort nach der Rechts­an­trag­stelle fra­gen). Die Gewäh­rung ist ein­kom­mens­ab­hän­gig.

For­mu­lar zur Bean­tra­gung von Bera­tungs­hilfe in Ber­lin bei dem zustän­di­gen Amts­ge­richt:
Antrags­for­mu­lar Bera­tungs­hilfe
Der vom Amts­ge­richt aus­zu­stel­lende Bera­tungs­hil­fe­schein deckt die Kos­ten für den Anwalt, sowohl bezüg­lich einer Bera­tung, als auch bezüg­lich eines Tätig­wer­dens (z. B. einer Behörde etwas schrei­ben etc.).

Es ist zur zeit drin­gend zu emp­feh­len, sich vor der Beauf­tra­gung eines Anwal­tes, sich einen Bera­tungs­schein zu besor­gen. Auf­grund der vie­len behörd­li­chen Feh­ler, ins­be­son­dere im Bereich der Job­cen­ter, ver­sucht die Lan­des­kasse daher die Gewäh­rung von Bera­tungs­hilfe wo es geht zu ver­mei­den, anstatt die Arbeit der Behör­den zu ver­bes­sern. Teil­weise wird behaup­tet, der Man­dant könne alles sel­ber machen und müsse ein­fach abwar­ten, was die Behörde dazu sagt. Dies ist natür­lich rechts­wid­rig. Aller­dings ist es nach­träg­lich sehr schwer und mit hohem Auf­wand für den Rechts­an­walt ver­bun­den, Bera­tungs­hilfe bewil­ligt zu bekom­men; erst recht nach der letz­ten dies­be­züg­li­chen Geset­zes­ver­schär­fung. Gege­be­nen­falls bleibt der Man­dant dann auf den Anwalts­kos­ten sit­zen. Dies lässt sich bei vor­he­ri­ger Bean­tra­gung ver­mei­den. Sollte die Bean­tra­gung im Vor­feld aus unzu­läs­si­gen Grün­den abge­lehnt wer­den, so bedeu­tet es weni­ger Auf­wand, dage­gen vor­zu­ge­hen und ist meist erfolg­ver­spre­chen­der, wenn der Man­dant bereits selbst bei dem Amts­ge­richt vor­ge­spro­chen hat und Akten­zei­chen zu dem Antrag hat und sich nicht hat nur münd­lich abspei­sen las­sen.

Immer wie­der erle­ben wir, dass viel zu spät zu einem kom­pe­ten­ten Bera­ter gegan­gen wird, in der fal­schen Ansicht, einen Anwalt könne man sich nicht leis­ten, obwohl es mit­tels der Bera­tungs­hilfe mög­lich wäre, schon im Vor­feld die Pro­bleme zu lösen oder gar völ­lig zu umge­hen, ohne dass es zu gericht­li­chen Aus­ein­an­der­set­zun­gen kom­men müsste.

Kosten der Beratung und Vertretung nach RVG

So errech­nen sich Anwalts­kos­ten für: Erst­be­ra­tung, Abrech­nung nach Gegen­stands­wert, Abrech­nung nach Rah­men­ge­büh­ren, Abrech­nung nach Ver­ein­ba­rung. Für die meis­ten Man­dan­ten spielt die Frage, was der Anwalt kos­tet, eine ent­schei­dende Rolle. Das ist ver­ständ­lich, wir…

Beratungshilfe

Wann kann auch ich mir einen Anwalt leis­ten? Die Ant­wort ist ein­fach: Wenn die Prü­fung ergibt, dass Sie finan­zi­ell nicht in der Lage sind die Kos­ten selbst zu tra­gen und die Ein­schal­tung eines Rechts­an­walts not­wen­dig erscheint.

Streitwertkataloge">Ermittlung des Gegen­stands­werts, Streitwertkataloge

Wird nach dem Gegen­stands­wert (auch Streit­wert genannt) in gesetz­li­cher Höhe abge­rech­net, sind die Gebüh­ren nach einer Tabelle abzu­rech­nen; in vie­len unkla­ren Fäl­len ergibt sich aus den Streit­wert­ka­ta­lo­gen der Gerichte Nähe­res.

Prozesskostenhilfe

Pro­zess­kos­ten­hilfe (PKH) wird durch den Anwalt im Pro­zess bean­tragt und deckt die Gerichts­kos­ten sowie die Kos­ten des eige­nen Anwalts, wenn Sie finan­zi­ell nicht in der Lage sind die Kos­ten selbst zu tra­gen und Erfolgs­aus­sicht besteht.

Beratungshilfe

Wann kann auch ich mir einen Anwalt leis­ten? Die Ant­wort ist ein­fach: Wenn die Prü­fung ergibt, dass Sie finan­zi­ell nicht in der Lage sind die Kos­ten selbst zu tra­gen und die Ein­schal­tung eines Rechts­an­walts not­wen­dig erscheint.

Streitwertkataloge">Ermittlung des Gegen­stands­werts, Streitwertkataloge

Wird nach dem Gegen­stands­wert (auch Streit­wert genannt) in gesetz­li­cher Höhe abge­rech­net, sind die Gebüh­ren nach einer Tabelle abzu­rech­nen; in vie­len unkla­ren Fäl­len ergibt sich aus den Streit­wert­ka­ta­lo­gen der Gerichte Nähe­res.

Prozesskostenhilfe

Pro­zess­kos­ten­hilfe (PKH) wird durch den Anwalt im Pro­zess bean­tragt und deckt die Gerichts­kos­ten sowie die Kos­ten des eige­nen Anwalts, wenn Sie finan­zi­ell nicht in der Lage sind die Kos­ten selbst zu tra­gen und Erfolgs­aus­sicht besteht.

Kosten der Beratung und Vertretung nach RVG

So errech­nen sich Anwalts­kos­ten für: Erst­be­ra­tung, Abrech­nung nach Gegen­stands­wert, Abrech­nung nach Rah­men­ge­büh­ren, Abrech­nung nach Ver­ein­ba­rung. Für die meis­ten Man­dan­ten spielt die Frage, was der Anwalt kos­tet, eine ent­schei­dende Rolle. Das ist ver­ständ­lich, wir…

Ermittlung des Gegen­stands­werts, Streitwertkataloge

Abrechnung nach Gegenstandswert

Der Gegen­stands­wert ist nicht gleich­zu­set­zen mit den ent­ste­hen­den Kos­ten, son­dern ist Grund­lage der Ermitt­lung der Kos­ten für Anwalt und gege­be­nen­falls Gericht.

Vergütungsverzeichnis des RVG

Die gesetz­li­chen Gebüh­ren für den Anwalt bestim­men sich nach dem Rechts­an­walts­ver­gü­tungs­ge­setz (RVG).

Die gesetz­li­chen Anwalts­ge­büh­ren nach Gegen­stands­wert berech­nen sich anhand nach dem Rechts­an­walts­ver­gü­tungs­ge­setz (RVG), ins­be­son­dere:

Ermittlung des Gegenstandswerts

In man­chen Fäl­len ist der Gegen­stands­wert leicht erkenn­bar, bei­spiels­weise bei einer nicht gezahl­ten Kauf­preis­zah­lung in Höhe von 900,00 €, eines Rück­for­de­rungs­be­schei­des in Höhe von 563,00 €.

Oft ist der Gegen­stands­wert aber auch dann zu ermit­teln, wenn es nicht direkt um eine Geld­for­de­rung geht, bei­spiels­weise wenn es um län­gere, nicht genau bestimmte Zeit­räume geht oder die Kün­di­gung von Ver­trä­gen. Für einige Rechts­ge­biete haben sich die Gerichte auf Streit­wert­ka­ta­loge ver­stän­digt. Sind diese nicht ver­füg­bar, bleibt nur der Rück­griff auf die Recht­spre­chung selbst.

Auffangwert

Unter ande­rem im Ver­wal­tungs­recht wird, wenn der Wert nicht direkt zu bezif­fern ist, ein soge­nann­ter Auf­fang­wert zugrunde gelegt.Dies sind nicht die Kos­ten, die zu bezah­len sind.

Das wäre bei­spiels­weise der Fall, wenn es um einen Stu­di­en­platz oder eine Geneh­mi­gung einer Behörde geht.

Lässt sich der „Wert” gerade nicht schon aus der Sache selbst erse­hen so hilft mit der Ermitt­lung im Ver­wal­tungs­recht, Sozi­al­recht, Arbeits­recht oder in finanz­recht­li­chen Strei­tig­kei­ten ein Blick in den jewei­li­gen Streit­wert­ka­ta­log:

Streitwertkataloge:

Die anfal­len­den Kos­ten las­sen sich dann, ebenso wie gege­be­nen­falls anfal­lende Gerichts­kos­ten, nach dem Gegen­stands­wert errech­nen.

Der Gegen­stands­wert dient zur Ermitt­lung der „Bedeu­tung” der Ange­le­gen­heit. Danach berech­nen sich anhand des Ver­gü­tungs­ver­zeich­nis­ses (VV) zum RVG zusam­men mit der Tabelle in Anlage 2 zum RVG die Gebüh­ren.

Kosten der Beratung und Vertretung nach RVG

So errech­nen sich Anwalts­kos­ten für: Erst­be­ra­tung, Abrech­nung nach Gegen­stands­wert, Abrech­nung nach Rah­men­ge­büh­ren, Abrech­nung nach Ver­ein­ba­rung. Für die meis­ten Man­dan­ten spielt die Frage, was der Anwalt kos­tet, eine ent­schei­dende Rolle. Das ist ver­ständ­lich, wir…

Beratungshilfe

Wann kann auch ich mir einen Anwalt leis­ten? Die Ant­wort ist ein­fach: Wenn die Prü­fung ergibt, dass Sie finan­zi­ell nicht in der Lage sind die Kos­ten selbst zu tra­gen und die Ein­schal­tung eines Rechts­an­walts not­wen­dig erscheint.

Streitwertkataloge">Ermittlung des Gegen­stands­werts, Streitwertkataloge

Wird nach dem Gegen­stands­wert (auch Streit­wert genannt) in gesetz­li­cher Höhe abge­rech­net, sind die Gebüh­ren nach einer Tabelle abzu­rech­nen; in vie­len unkla­ren Fäl­len ergibt sich aus den Streit­wert­ka­ta­lo­gen der Gerichte Nähe­res.

Prozesskostenhilfe

Pro­zess­kos­ten­hilfe (PKH) wird durch den Anwalt im Pro­zess bean­tragt und deckt die Gerichts­kos­ten sowie die Kos­ten des eige­nen Anwalts, wenn Sie finan­zi­ell nicht in der Lage sind die Kos­ten selbst zu tra­gen und Erfolgs­aus­sicht besteht.

Kosten der Beratung und Vertretung nach RVG

Was kos­tet die Beauf­tra­gung eines Anwalts?

umfassend und nachhaltig, keine Kostenfrage

Für die meis­ten Man­dan­ten spielt die Frage, was der Anwalt kos­tet, eine ent­schei­dende Rolle. Das ist ver­ständ­lich, wir emp­feh­len dabei aber umfas­send und nach­hal­tig zu den­ken und zu han­deln.

Das bedeu­tet, dass es oft wirt­schaft­lich sinn­vol­ler ist, da letzt­end­lich bil­li­ger, sich bera­ten zu las­sen oder zu han­deln, bevor ein abseh­ba­res Pro­blem tat­säch­lich in Erschei­nung tritt.

Nur wer von Anfang an rich­tig han­deln kann, so dass es gar nicht erst zu Pro­ble­men kommt, kann wirt­schaft­lich teure Ver­fah­ren ver­mei­den sowie Zeit und Ner­ven spa­ren.

Wenn Sie Fra­gen zu den kon­kre­ten Kos­ten einer Bera­tung oder unse­rer wei­te­ren Arbeit haben, fra­gen Sie uns bitte.

Anwaltskosten nach dem RVG

Die gesetz­li­chen Gebüh­ren für den Anwalt bestim­men sich nach dem Rechts­an­walts­ver­gü­tungs­ge­setz (RVG).

Erstberatung

Benö­ti­gen Sie nur eine erste Aus­kunft oder eine anfäng­li­che Bera­tung, ob es über­haupt sinn­voll erscheint in einer Sache wei­ter vor­zu­ge­hen, so bie­tet sich ein ers­tes Bera­tungs­ge­spräch an. Die Gebüh­ren hier­für sind meist deut­lich nied­ri­ger, als ein Tätig­wer­den in der Sache selbst und kön­nen auf eine spä­tere Tätig­keit in der­sel­ben Ange­le­gen­heit ange­rech­net wer­den.

Beauftragung eines Anwalts

Es gibt die fol­gen­den drei Mög­lich­kei­ten der Abrech­nung bei einer Beauf­tra­gung eines Anwalts:

Abrechnung nach Gegenstandswert

Der Gegen­stands­wert ist nicht gleich­zu­set­zen mit den ent­ste­hen­den Kos­ten, son­dern ist Grund­lage der Ermitt­lung der Kos­ten für Anwalt und gege­be­nen­falls Gericht.

Ermittlung des Gegenstandswerts

Die Ermitt­lung des Gegen­stands­werts wird hier erklärt.

gesetzliche Gebühren für den Anwalt

Die gesetz­li­che Ver­gü­tung für den Anwalt (Gebüh­ren) bestim­men sich nach dem Rechts­an­walts­ver­gü­tungs­ge­setz (RVG).

Wird nach dem Gegen­stands­wert, auch Streit­wert genannt, in gesetz­li­cher Höhe abge­rech­net, sind die Gebüh­ren nach fol­gen­den Tabel­len abzu­rech­nen: Die Anwalts­ge­büh­ren berech­nen sich anhand des

Abrechnung nach Rahmengebühren

Im Sozi­al­recht, Straf­recht und Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­recht gibt es von Geset­zes wegen, da hier ein Abstel­len auf den Gegen­stands­wert ent­we­der unbil­lig wäre oder nicht mög­lich ist, meist fest­ge­legte Rah­men­ge­büh­ren (von der Min­dest­ge­bühr bis zu der Höchst­ge­bühr), in denen die Gebüh­ren ent­ste­hen. Meist wird man hier auf die soge­nannte Mit­tel­ge­bühr kom­men.

Abwei­chun­gen wer­den nach ver­schie­de­nen Kri­te­rien bemes­sen (§ 14 RVG). Ins­be­son­dere wirkt sich hier der Auf­wand und der Umfang der Tätig­keit aus. Dies wird jedoch von den Gerich­ten oft nicht aner­kannt.

Abrechnung nach Vereinbarung

Das RVG sieht auch die Ver­ein­ba­rung von Gebüh­ren vor. Außer­ge­richt­lich stellt dies kein Pro­blem dar, wird der Anwalt jedoch in einem Gerichts­ver­fah­ren tätig, so dür­fen die Gebüh­ren nicht unter den gesetz­lich vor­ge­se­he­nen Gebüh­ren blei­ben. Fra­gen Sie uns.

Beratungshilfe

Wann kann auch ich mir einen Anwalt leis­ten? Die Ant­wort ist ein­fach: Wenn die Prü­fung ergibt, dass Sie finan­zi­ell nicht in der Lage sind die Kos­ten selbst zu tra­gen und die Ein­schal­tung eines Rechts­an­walts not­wen­dig erscheint.

Streitwertkataloge">Ermittlung des Gegen­stands­werts, Streitwertkataloge

Wird nach dem Gegen­stands­wert (auch Streit­wert genannt) in gesetz­li­cher Höhe abge­rech­net, sind die Gebüh­ren nach einer Tabelle abzu­rech­nen; in vie­len unkla­ren Fäl­len ergibt sich aus den Streit­wert­ka­ta­lo­gen der Gerichte Nähe­res.

Prozesskostenhilfe

Pro­zess­kos­ten­hilfe (PKH) wird durch den Anwalt im Pro­zess bean­tragt und deckt die Gerichts­kos­ten sowie die Kos­ten des eige­nen Anwalts, wenn Sie finan­zi­ell nicht in der Lage sind die Kos­ten selbst zu tra­gen und Erfolgs­aus­sicht besteht.