Schule

Schulrecht

Probleme mit der Schulverwaltung

Wir bera­ten Sie gerne in allen recht­li­chen Fra­gen zur Schule, sei es Ver­set­zung, Prü­fungs­recht, Zeug­nisse oder bei sons­ti­gen schul­recht­li­chen Pro­ble­men mit der Schul­ver­wal­tung.

An ers­ter Stelle steht für viele Eltern aller­dings zunächst die Frage nach der:

Aufnahme in die gewünschte Schule

Kaum hat man einen Kin­der­gar­ten­platz gefun­den wird das Kind älter und die Wahl der Grund­schule steht an.

Wenn Sie fin­den, dass Ihr Kind in eine andere Schule als die im Ein­zugs­be­reich ein­ge­schult wer­den soll, hel­fen wir Ihnen.

Glei­ches gilt für den Wech­sel auf die Ober­schule.

Antragstellung

Daher ist es ganz wich­tig, den Antrag auf Auf­nahme in andere Schule von Anfang an kor­rekt zu stel­len und fach­ge­recht, indi­vi­du­ell in Abspra­che mit Ihnen zu begrün­den.

Ist erst ein­mal der Ableh­nungs­be­scheid im Haus, kön­nen bestimmte Begrün­dun­gen nicht nach­ge­scho­ben oder nach­ge­holt wer­den.

Je nach dem wes­halb man meint, dass das eigene Kind unbe­dingt auf die Wunsch­schule gehen soll, haben die zustän­di­gen Ver­wal­tungs­ge­richte ent­schie­den, ist der Antrag von Anfang an inhalt­lich kor­rekt und voll­um­fäng­lich zu begrün­den.

Wir hel­fen Ihnen gerne schon bei der Antrags­be­grün­dung, damit Ihr Kind von Anfang an gute Chan­cen hat, auf die Wunsch­schule zu gehen. Wir wis­sen wor­auf es ankommt.

So unschön es auch ist, sich gleich von Anfang an um einen guten Antrag und eine gute Begrün­dung bemü­hen zu müs­sen, spart das spä­ter Ner­ven und Zeit – ganz abge­se­hen davon, wenn ein not­wen­di­ger Wider­spruch zurück­ge­wie­sen wird, weil die Gründe nicht bereits zuvor benannt wur­den.

Widerspruchsverfahren

Für den Fall, dass eine Schule sehr begehrt ist, der Andrang in einem Jahr­gang sehr groß ist und bereits viele Kin­der z. B. Geschwis­ter­kin­der auf der Wunsch­schule haben und daher bevor­zugt wer­den, kann es sein, dass der Antrag den­noch abge­lehnt wird. Dann ist ein Wider­spruch not­wen­dig.

Da die Schul­be­hör­den sich stän­dig dar­auf beru­fen, dass eine Begrün­dung nicht nach­ge­holt wer­den kann, als keine neuen Gründe benannt wer­den dür­fen, zahlt es sich aus, wenn der Antrag auf Auf­nahme in die Wunsch­schule bereits sach­ge­recht und gut begrün­det gestellt wurde.

Als Rechts­an­wälte bekom­men wir Ein­sicht in die umfang­rei­chen Ver­wal­tungs­ak­ten, wel­che die Zulas­sungs­vor­gänge der Schul­be­hörde betrifft.

Damit wird es uns mög­lich, mit­tels Ver­glei­chen her­aus­zu­fin­den, ob bei der Ableh­nung der Auf­nahme Ihres Kin­des rechts­wid­rig, Feh­ler im Ver­wal­tungs­ver­fah­ren zum Nach­teil Ihres Kin­des began­gen wur­den.

Schulklage

Ver­ein­zelt kommt es vor, dass wir auch Klage vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt erhe­ben müs­sen, um den Eltern und ihrem Kind den Zugang zur Wunsch­schule zu ermög­li­chen.

Prüfungsrecht, Zeugnisse, Versetzung

Jede Bewer­tung einer abge­leg­ten Prü­fung ist in einem gewis­sen Rah­men recht­lich über­prüf­bar.

sonstige schulrechtliche Probleme

Wir bera­ten Sie auch, wenn die Schule oder Schul­be­hörde Ihnen andere Pro­bleme berei­tet.

Verwaltungs­recht

Verwaltungs­recht

Ein Schwer­punkt unse­rer Tätig­keit liegt im Ver­wal­tungs­recht. Behörde & Amt, Geneh­mi­gung, Son­der- oder Aus­nah­me­ge­neh­mi­gung, Aus­län­der­recht, Auf­ent­halts­recht, Arbeits­er­laub­nis, Ein­bür­ge­run­gen, Staats­an­ge­hö­rig­keits­recht, Gebüh­ren­be­scheide, Ver­wal­tungs­ge­büh­ren, Gewerb…
Sozial­recht

Sozial­recht

Einer unse­rer Schwer­punkte liegt im Ver­wal­tungs­recht: Job­cen­ter, Agen­tur für Arbeit, Grund­si­che­rungs­amt, Ren­ten­ver­si­che­rung, BAföG, Kran­ken­kasse – fal­sche Bescheide, Sank­tion, Miete, Kos­ten der Unter­kunft und Hei­zung, Auf­he­bung und Erstat­tung, Kür­zung, Me…
Universität und Hochschule

Universität und Hochschule

Wenn Sie nicht zu Ihrem Stu­di­en­gang an Uni­ver­si­tät, Hoch­schule oder Fach­hoch­schule zuge­las­sen wur­den, hel­fen wir Ihnen gerne. Auch bei allen ande­ren hoch­schul­recht­li­chen Pro­ble­men.
Sofortbilder

Urheberrecht

Das Urhe­ber­recht ist nicht neu und gab es schon vor dem Inter­net.

Die Digi­ta­li­sie­rung macht es den Rech­te­inha­bern seit eini­ger Zeit schein­bar schwer, Kon­trolle über ihre Rechte und das Pro­dukt oder Werk an sich zu behal­ten, da ganze Werke in kur­zer Zeit und auf ein­fa­che Weise, in unbe­grenz­ter Zahl und ohne Qua­li­täts­ein­bu­ßen kopiert oder ver­viel­fäl­tigt wer­den kön­nen.

Die Digi­ta­li­sie­rung bie­tet aber auch durch die unbe­grenzte Ver­viel­fäl­ti­gungs­mög­lich­keit ganz neue Wege des Ver­triebs und der Zugangs­er­öff­nung. Und nicht zu ver­ges­sen ein grö­ße­res und neues Publi­kum.

Wenn sich für den ein­zel­nen Kon­su­men­ten des Wer­kes wohl eher die Frage stellt, ob er z.B. ein Musik­stück oder einen Film für den Pri­vat­ge­brauch kopie­ren darf oder nicht, stel­len sich für Ver­lage, Künst­ler, sowie Auto­ren von z. B. Lite­ra­tur, Soft­ware oder Inter­net­sei­ten viel umfang­rei­chere und kom­pli­zierte Fra­gen.

Wann fängt der Schutz durch Urhe­ber­recht an?

Wel­che Lizenz ist die rich­tige?

Wann darf man fremde Werke ver­wen­den, was erlaubt die Lizenz?

Was ist straf­bar?

Was pas­siert bei einer (teil­wei­sen) Weg­gabe der Rechte an Dritte?

Was bedeu­ten „offene” oder „freie” Lizen­zen wie crea­tive com­mons (cc), MIT, GNU / GPL, die bei­den letz­te­ren ins­be­son­dere für Soft­ware, für mein Werk? Was ist zu beach­ten, bei der Ver­wen­dung von Wer­ken mit einer sol­chen Lizenz?

Wir bera­ten und ver­tre­ten Sie gerne; seien es Fotos, Bil­der, Musik, Soft­ware oder andere Werke – ana­log oder digi­tal.

Zu unse­ren Man­da­ten gehö­ren Pri­vat­leute, Bild­künst­ler, Auto­ren und Unter­neh­men z. B. Ver­lage.

Abmahnung wegen Filesharing

Abmahnung wegen Filesharing

Was tun bei einer File­sha­ring-Abmah­nung? Keine Panik, wir hel­fen mit unse­rer Erfah­rung – auch ohne teure Ver­glei­che.
Antragsformular HA SGB II

Sozial­recht

Jobcenter? Nicht nur!

Mit die­sem Aspekt des spe­zi­el­len Ver­wal­tungs­rechts, dem Sozi­al­recht, haben aktu­ell viele Men­schen Pro­bleme: mit dem Arbeits­amt, ins­be­son­dere aber mit dem jewei­li­gen zustän­di­gen Job­cen­ter, ebenso aber auch mit dem BAföG-Amt, dem Wohn­geld­amt, der jewei­li­gen Kran­ken­kasse oder der Ren­ten­ver­si­che­rung. Wei­ter lesen „Sozial­recht”

Büroklammern und Stempel

Verwaltungs­recht

For­mu­lare, For­mu­lare, …  Ver­wal­tungs­recht ist aber noch viel mehr.

Fast jeder Lebens­be­reich wird von öffent­li­chen Regeln und Vor­schrif­ten zumin­dest indi­rekt bestimmt.

Ein Schwer­punkt unse­rer Tätig­keit liegt im Ver­wal­tungs­recht. Sowohl im soge­nann­ten all­ge­mei­nen als auch im soge­nann­ten beson­de­ren Ver­wal­tungs­recht. Hinzu kommt noch das sons­tige öffent­li­che Recht.

Es seien nur einige Details genannt:

  • Aus­län­der­recht, Auf­ent­halts­recht, Arbeits­er­laub­nis
  • Ein­bür­ge­run­gen
  • Staats­an­ge­hö­rig­keits­recht
  • soge­nann­tes „Poli­zei- und Ord­nungs­recht” (Gefah­ren­ab­wehr)
  • sons­ti­ges Ord­nungs­recht
  • behörd­li­che Ord­nungs­ver­fü­gun­gen und Ver­bots­ver­fü­gun­gen
  • Gebüh­ren­be­scheide, Ver­wal­tungs­ge­büh­ren
  • Gewer­be­er­laub­nis, Gewer­be­ver­bote
  • Stra­ßen­be­nut­zungs­ge­büh­ren
  • Ver­an­stal­tungs­ge­neh­mi­gun­gen
  • Geneh­mi­gung
  • Son­der- oder Aus­nah­me­ge­neh­mi­gun­gen
  • Lärm­schutz (Immis­si­ons­schutz­ge­setze)

Über unsere beson­de­ren Schwer­punk­ten erfah­ren Sie hier mehr: Sozi­al­recht, Ren­ten­ver­si­che­rung, Job­cen­ter, Bun­des­agen­tur für Arbeit, Schul­recht, Auf­nahme in die Schule und Hoch­schul­recht, Zugang zu Uni­ver­si­tä­ten oder Hoch­schu­len.


Sozial­recht

Sozial­recht

Einer unse­rer Schwer­punkte liegt im Ver­wal­tungs­recht: Job­cen­ter, Agen­tur für Arbeit, Grund­si­che­rungs­amt, Ren­ten­ver­si­che­rung, BAföG, Kran­ken­kasse – fal­sche Bescheide, Sank­tion, Miete, Kos­ten der Unter­kunft und Hei­zung, Auf­he­bung und Erstat­tung, Kür­zung, Me…
Schulrecht

Schulrecht

Wenn Sie fin­den, dass Ihr Kind in eine andere Schule gehen sollte oder andere recht­li­che Schul­pro­bleme hat, hel­fen wir Ihnen.
Universität und Hochschule

Universität und Hochschule

Wenn Sie nicht zu Ihrem Stu­di­en­gang an Uni­ver­si­tät, Hoch­schule oder Fach­hoch­schule zuge­las­sen wur­den, hel­fen wir Ihnen gerne. Auch bei allen ande­ren hoch­schul­recht­li­chen Pro­ble­men.